Industriekaufmann: AGB-Wirksamkeitsprüfung verstehen – einfach erklärt

Wichtige Punkte:

1. 1**1. Einbeziehung in den Vertrag prüfen (§ 305 BGB):** Wurde der Vertragspartner bei Vertragsschluss auf die AGB hingewiesen und hatte er die Möglichkeit, diese zur Kenntnis zu nehmen? Hat er den AGB zugestimmt? Bei Kaufleuten gelten hier oft weniger strenge Regeln.
2. 2**2. Inhaltskontrolle durchführen (§§ 307-309 BGB):** Sind die einzelnen Klauseln der AGB rechtlich zulässig und benachteiligen sie den Vertragspartner nicht unangemessen? Hierbei sind die §§ 307-309 BGB (Katalog verbotener Klauseln) wichtig.
3. 3**3. Überraschende Klauseln ausschließen (§ 305c BGB):** Gibt es Klauseln, die so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner nicht mit ihnen rechnen musste? Solche Klauseln sind unwirksam, selbst wenn sie formal einbezogen wurden.
4. 4**4. Vorrang der Individualabrede beachten (§ 305b BGB):** Wurden einzelne Punkte individuell verhandelt? Diese haben immer Vorrang vor den AGB, auch wenn die AGB etwas anderes besagen würden.