Verwaltungsfachangestellte: Erlass/Niederschlagung Forderung aus Billigkeit – einfach erklärt

Wichtige Punkte:

1. 1**Prüfung der Sachlage**: Zuerst muss die Forderung dem Grunde und der Höhe nach feststehen und rechtlich einwandfrei sein.
2. 2**Unbilligkeit in der Person des Schuldners (persönliche Billigkeit)**: Die Einziehung der Forderung würde den Schuldner in eine unzumutbare wirtschaftliche Notlage bringen oder seine Existenz gefährden. Dies kann bei Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Überschuldung der Fall sein.
3. 3**Unbilligkeit in der Sache (sachliche Billigkeit)**: Die Forderung selbst ist zwar rechtlich korrekt, ihre Durchsetzung wäre aber aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls (z.B. Fehler der Verwaltung, unvorhersehbare Ereignisse) grob ungerecht.
4. 4**Öffentliches Interesse**: Die Einziehung der Forderung wäre im öffentlichen Interesse unzweckmäßig, z.B. weil die Kosten der Einziehung den Betrag der Forderung übersteigen würden oder die Einziehung zu einer neg Außenwirkung für die Verwaltung führen könnte.
5. 5**Antrag des Schuldners**: In der Regel muss der Schuldner einen Antrag stellen und seine Situation darlegen.
6. 6**Ermessensentscheidung**: Die Entscheidung über Erlass oder Niederschlagung liegt im Ermessen der Behörde, d.h., sie muss alle relevanten Umstände abwägen.