Rechtsanwaltsfachangestellte: Erzwingungshaft – Bedeutung und Zweck einfach erklärt

Wichtige Punkte:

1. 1**Definition:** Die Erzwingungshaft ist ein Beuge- oder Zwangsmittel, um eine Person zur Erfüllung einer unaufschiebbaren Handlung oder Unterlassung zu bewegen.
2. 2**Zweck:** Sie dient nicht der Bestrafung, sondern der Durchsetzung einer Pflicht, z.B. der Abgabe der Vermögensauskunft (§ 802g ZPO) oder der Zahlung eines Ordnungsgeldes (§ 888 ZPO, § 890 ZPO).
3. 3**Voraussetzungen:** Sie wird nur auf Antrag und nach vorheriger Androhung verhängt, wenn die Person sich trotz Aufforderung und Androhung weiterhin weigert, die Pflicht zu erfüllen.
4. 4**Dauer:** Die Dauer ist gesetzlich begrenzt (z.B. max. 6 Monate für die Vermögensauskunft, max. 2 Jahre für Ordnungsgelder) und endet sofort, sobald die geschuldete Handlung vorgenommen wird.
5. 5**Abgrenzung:** Wichtig ist die Abgrenzung zur Strafhaft, die eine Bestrafung für eine Straftat darstellt.