Rechtsanwaltsfachangestellte: Schuldnerverzug: Wann und unter welchen Bedingungen – einfach erklärt

Wichtige Punkte:

1. 11. Die Leistung muss fällig sein: Der Gläubiger kann die Leistung vom Schuldner verlangen (z.B. nach Ablauf des Zahlungsziels).
2. 22. Die Leistung muss einredefrei sein: Der Schuldner darf keine berechtigten Einwände gegen die Forderung haben (z.B. Mängelrüge).
3. 33. Der Schuldner erbringt die Leistung nicht: Er zahlt nicht oder liefert nicht.
4. 44. Mahnung oder Entbehrlichkeit der Mahnung: In der Regel muss der Gläubiger den Schuldner mahnen. Eine Mahnung ist aber entbehrlich, wenn z.B. ein kalendermäßig bestimmter Zahlungstermin vereinbart war (z.B. 'zahlbar bis 31.03.'), der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Gründe vorliegen.
5. 55. Der Schuldner hat die Nichtleistung zu vertreten: Er muss die Verzögerung verschuldet haben (Vorsatz oder Fahrlässigkeit). Das wird aber meist vermutet, wenn er nicht leistet.