Steuerfachangestellte: Festsetzungsverjährung im Steuerrecht – einfach erklärt

Wichtige Punkte:

1. 1**Definition:** Die Festsetzungsverjährung ist eine gesetzliche Frist, nach deren Ablauf ein Steuerbescheid nicht mehr erlassen, geändert oder aufgehoben werden darf.
2. 2**Zweck:** Sie dient der Rechtssicherheit und dem Rechtsfrieden. Weder der Steuerpflichtige noch der Staat sollen unbegrenzt mit Änderungen rechnen müssen.
3. 3**Reguläre Frist:** Für die meisten Steuern (z.B. Einkommensteuer, Umsatzsteuer) beträgt die Frist vier Jahre.
4. 4**Sonderfristen:** Bei leichtfertiger Steuerverkürzung sind es fünf Jahre, bei Steuerhinterziehung sogar zehn Jahre.
5. 5**Beginn der Frist:** Die Frist beginnt in der Regel mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Steuer entstanden ist. Bei Abgabe einer Steuererklärung beginnt sie frühestens mit dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Erklärung eingereicht wurde, spätestens aber nach vier Jahren (Anlaufhemmung).
6. 6**Wirkung:** Ist die Frist abgelaufen, ist der Steueranspruch 'verjährt'. Das bedeutet, die Finanzverwaltung kann keine neuen Bescheide mehr erlassen oder bestehende ändern.