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Rechtsanwaltsfachangestellte: Gerichtlicher Vergleich & Anwaltsgebühren – einfach erklärt

Erläutern Sie die Wirkung eines gerichtlichen Vergleichs auf die Anwaltsgebühren.

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Lernpfad – Schritt 1 von 4

Was ist der Hauptzweck der Einigungsgebühr bei einem gerichtlichen Vergleich?

📍 Praxis-Kontext

Als ReFa ist es wichtig zu wissen, wie sich ein Vergleich auf die Anwaltsgebühren auswirkt, denn das beeinflusst die Abrechnung und die Zufriedenheit der Mandanten. Das ist ein typischer Fall in der Prüfung!

✅ Kernaussage

Ein gerichtlicher Vergleich hat eine besondere Wirkung auf die Anwaltsgebühren.

🧠 Denkschritt

📥 Wichtige Punkte

•Ein Rechtsstreit wird durch einen gerichtlichen Vergleich beendet.

🎯 Lernziel

Wie wirken sich die Anwaltsgebühren aus?

Neben den üblichen Verfahrens- und Terminsgebühren entsteht in der Regel eine zusätzliche Einigungsgebühr. Diese Gebühr belohnt den Anwalt dafür, dass er eine außergerichtliche oder gerichtliche Einigung herbeigeführt hat und somit ein langwieriges und kostspieliges Gerichtsverfahren vermieden wurde. Die Höhe der Einigungsgebühr hängt vom Wert des Vergleichs ab und ist im Vergütungsverzeichnis des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) geregelt.

Wichtige Punkte:

1Grundsatz: Bei einem gerichtlichen Vergleich entstehen die Verfahrensgebühr (VV 3100) und die Terminsgebühr (VV 3104) wie bei einem Urteil.
2Besonderheit: Zusätzlich entsteht eine Einigungsgebühr (VV 1000 oder VV 1004), weil der Anwalt eine Einigung erzielt hat.
3Höhe der Einigungsgebühr: Sie beträgt meist eine 1,5-fache Gebühr (VV 1000) oder eine 1,0-fache Gebühr (VV 1004), abhängig davon, ob der Vergleich den Gegenstand des Verfahrens vollständig erledigt oder nur Teile davon.
4Anrechnung: Eine bereits entstandene außergerichtliche Einigungsgebühr wird auf die gerichtliche Einigungsgebühr angerechnet, um eine Doppelberechnung zu vermeiden (§ 15a RVG).
5Vorteil: Die Einigungsgebühr ist ein Anreiz für Anwälte, auf eine gütliche Einigung hinzuarbeiten, da sie eine zusätzliche Vergütung darstellt.

💡 Aha-Moment

Ein Vergleich ist Im Berufsalltag wichtig – auch für die Gebühren, denn er bringt oft eine extra Einigungsgebühr!

🤔 Gedankenexperiment

Was passiert, wenn der Vergleich nur einen Teil des Streitwerts betrifft?

💼 Praxis-Transfer

Du wirst im Büro oft mit Vergleichen zu tun haben. Wenn du die Gebührenwirkung kennst, kannst du die Abrechnung vorbereiten und Mandantenfragen souverän beantworten. Das macht dich zu einem echten Profi!

❓ Häufige Fragen

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