Rechtsanwaltsfachangestellte: Zeugenentschädigung im Kostenfestsetzungsverfahren – einfach erklärt

Wichtige Punkte:

1. 1**Grundlage:** Die Entschädigung von Zeugen ist im Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) geregelt.
2. 2**Arten der Entschädigung:** Zeugen erhalten Ersatz für Fahrtkosten, Verdienstausfall (bis zu einem Höchstbetrag) und eine Pauschale für Zeitversäumnis.
3. 3**Geltendmachung:** Der Zeuge muss seine Entschädigungsansprüche selbst beim Gericht geltend machen, meist direkt nach seiner Aussage.
4. 4**Festsetzung und Zahlung:** Das Gericht prüft die Ansprüche des Zeugen, setzt die Entschädigung fest und zahlt sie aus der Gerichtskasse aus.
5. 5**Berücksichtigung im Kostenfestsetzungsverfahren:** Die vom Gericht an den Zeugen gezahlten Beträge werden als Auslagen des Gerichts behandelt und fließen somit in die Gerichtskosten ein. Im Kostenfestsetzungsbeschluss werden diese dann als Teil der zu erstattenden Gerichtskosten ausgewiesen.